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Untergemeinschaft einer WEG nicht prozessfähig, §§ 10 Abs. 6 WEG; 50, 263, 533 ZPO
OLG Koblenz, AZ: 5 U 934/10, 18.10.2010
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Kommentar von RA Frank Dohrmann, Bottrop:
Die Rechtsauffassung des OLG Koblenz entspricht der ständigen obergerichtlichen Rechtsprechung (vgl. BGH, Urt. v. 10.02.2012; Az.: V ZR 145/11 , BGH, Urt. v. 11.11.2011; Az.: V ZR 45/11). Die von einzelnen Landgerichten ( vgl. LG München I, Urt. v. 20.12.2010; Az.: 1 S 8436/10; wohl auch LG Düsseldorf Urteil vom 22.10.2009; Az.:19 S 40/09) angenommene Passivlegitimation von Untergemeinschaften einer WEG im Anfechtungsprozess hat sich nicht durchgesetzt.
Verbundene Urteile
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BGH Karlsruhe, AZ: V ZR 145/11, 10.02.2012
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BGH Karlsruhe, AZ: V ZR 45/11, 11.11.2011
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LG München I, AZ: 1 S 8436/10, 20.12.2010
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Dieses Urteil wurde eingestellt von RA Frank Dohrmann, Bottrop
Keywords: Anfechtung Anfechtungsklage Gegener Partrei Parteistellung Aktivlegitimation Passivlegitimation Klagegener rechtsfähig nicht Rechtsfähigkeit Untergemeinschaft Rechtsanwalt Frank Dohrmann Bottrop
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