Kostenlose Urteile und Gerichtsentscheidungen

Detailansicht Urteil

Der Schlaf der Gerechten
BVerwG Leipzig, AZ: 5 B 105.00, 13.06.2001
Entscheidung
im Volltext
herunterladen
Das Schließen der Augen über weite Strecken der Verhandlung und das Senken des Kopfes auf die Brust beweist allein nicht, dass der Richter schläft. Denn diese Haltung kann auch zur geistigen Entspannung oder zwecks besonderer Konzentration eingenommen werden.

Ruhiges tiefes Atmen kann ebenfalls ein Anzeichen geistiger Entspannung oder Konzentration sein, insbesondere dann, wenn es für andere nicht hörbar erfolgt, denn gerade dies kann darauf schließen lassen, dass der Richter den Atmungsvorgang bewusst kontrolliert und nicht schläft.

Auch ein "Hochschrecken" des Richters ist kein Anzeichen eines Schlafes, wenn nicht dargelegt, dass er nach dem "Hochschrecken" einen geistig desorientierten Eindruck gemacht habe.

Derjenige, der sich darauf beruft, das Gericht sei wegen eines in der mündlichen Verhandlung eingeschlafenen Richters nicht ordnungsgemäß besetzt gewesen, konkrete Tatsachen vortragen, welche eine Konzentration des Richters auf die wesentlichen Vorgänge in der Verhandlung ausschließen.

Dabei sind der Zeitpunkt, die Dauer und die Einzelheiten des Verhaltens des Richters genau anzugeben Weiterhin hat die Besetzungsrüge darzulegen, was während dieser Zeit in der mündlichen Verhandlung geschehen ist, welche für die Entscheidung wichtigen Vorgänge der Richter während seines "Einnickens" nicht habe erfassen können.
Es soll ja auch Richter geben, die schon vor dem Einschlafen während einer Gerichtsverhandlung einen geistig desorientierten Eindruck erwecken, so dass es in der Praxis im Einzelfall äußerst schwierig sein kann, zwischen Wachzustand und Hypnose zu differenzieren.

Da sich die Urteilsfindung im Ergebnis nicht anders gestalten wird, dürfte eine Diskussion über die aufgeworfene Abgrenzungsfrage eher theoretischer Natur sein.
Entscheidung im Volltext herunterladen
Dieses Urteil wurde eingestellt von RA Frank Dohrmann, Bottrop
Keywords: kurioses Richter gesetzlicher Richter ordnungsgemäße besetzung schlafen während der verhandlung