Kostenlose Urteile und Gerichtsentscheidungen

Detailansicht Urteil

Kann aus der regelmäßigen Zahlung von Weihnachtsgeld geschlossen werden, dass der Arbeitgeber sich dauerhaft verpflichten möchte?
BAG Erfurt, AZ: 10 AZR 671/09, 08.12.2010
Entscheidung
im Volltext
herunterladen
Die Kombination von Freiwilligkeits- und Widerrufsvorbehalt führt nicht dazu, dass für einen um Verständnis bemühten Vertragspartner deutlich wird, dass auch bei mehrfachen, ohne weitere Vorbehalte erfolgten Zahlungen des Weihnachtsgeldes ein Rechtsbindungswille für die Zukunft weiterhin ausgeschlossen bleiben soll.

Aus der regelmäßigen Zahlung von Weihnachtsgeld kann der Arbeitnehmer grundsätzlich schließen, der Arbeitgeber wolle sich dauerhaft verpflichten.
Entscheidung im Volltext herunterladen
Dieses Urteil wurde eingestellt von iurado.de
Keywords: Weihnachtsgeld ,betriebliche Übung, Kombination von Freiwilligkeitsvorbehalt und Widerrufsvorbehalt, Anspruch auf Weihnachtsgeld,