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Rechtsmissbräuchlichkeit der Berufung auf Arbeitnehmereigenschaft bei Vereinbarung einer freien Mitarbeit
BAG Erfurt, AZ: 5 AZR 706/05, 08.11.2006
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Keywords: Arbeitnehmerstatus Ungerechtfertigte Bereicherung Rückwirkende Feststellung eines Arbeitsverhältnisses Musikarchivar einer Rundfunkanstalt programmgestaltende Tätigkeit Rechtsmissbrauch Rückzahlung überzahlter Honorare ungerechtfertigte Bereicherung Wegfall der Bereicherung tarifliche Ausschlussfrist Hilfswiderklage
Arbeitnehmereigenschaft eines Rundfunkmitarbeiters Schaffung eines Vertrauenstatbestandes durch Vereinbarung und Behandlung des Rechtsverhältnisses als freie Mitarbeit Gebotenheit der Festlegung des Arbeitsverhältnisses Verzicht auf eine Geltendmachung der Arbeitnehmereigenschaft für weiter zurückliegende Zeiträume Rückgewähr nach Eingruppierung nach Vergütungsgruppe
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