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Autoren: RA Frank Dohrmann, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht, Bottrop | RA Stefan Specks, Düsseldorf | RA Liubov Zelinskij-Zunik, München

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Treppenhandlauf trotz Unterschreitung der Mindestbreite zulässig; §§ 22, 46 WEG

LG Bremen, AZ: 4 S 245/12, 20.12.2013

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1. Der Vortrag, dass ein Beschluss nicht die erforderliche Mehrheit erreicht habe, muss innerhalb der zweimonatigen Begründungsfrist des § 46 Abs.1 S. 2 WEG geltend gemacht werden. Danach ist der Einwand präkludiert.

2. Das Anbringen eines Treppenhandlaufes ist auch dann zulässig, wenn die baurechtlich erforderliche Mindestbreite geringfügig unterschritten wird.

Verbundene Urteile

Treppenlift bei Unterschreitung der Mindestbreite der Treppe unzulässig

OVG Münster, AZ: 10 A 2849/08, 25.11.2009
Zur Duldung des Einbaus eines Treppenliftes in einer Wohnungseigentümergemeinschaft; §§ 14 Nrn. 1, 3, 22 WEG; Art. 3 Abs. 3 S. 2, 6 Abs. 1, 14 GG

OLG München, AZ: 32 Wx 51/05, 12.07.2005
Der Einbau eines Treppenliftes in einer Wohnungseigentümergemeinschaft kann mehrheitlich beschlossen werden; Art. 3 Abs. 3 Satz 2, 14 GG; 14 Nr. 1, 22 Abs. 1, 25 Abs. 5 WEG; Art 35 Abs. 5 BayBauO

BayObLG München, AZ: 2Z BR 161/03, 25.09.2003

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