Detailansicht Urteil
kein Feststellungsinteresse auf Nichtigkeit einer Klausel in der Teilungserklärung bei bereits rechtskräftig festgestellter Unanwendbarkeit dieser Klausel
LG Essen, AZ: 9 T 91/06, 09.03.2007
Entscheidung
im Volltext
herunterladen
im Volltext
herunterladen
Kommentar von Rechtsanwalt Frank Dohrmann, Bottrop:
Die Entscheidung des Landgerichts, das Rechtsschutzbedürfnis der Feststellungsklage zu verneinen, ist nicht rechtsfehlerfrei und wurde vom OLG Hamm ( 15 W 224/07) aufgehoben.
Verbundene Urteile
-
OLG Hamm, AZ: 15 W 224/07, 06.12.2007
-
AG Gladbeck, AZ: 18 II 61/04 WEG, 19.05.2006
Entscheidung im Volltext herunterladen
Dieses Urteil wurde eingestellt von Rechtsanwalt Frank Dohrmann, Bottrop
Keywords: Vergütung Honorar verwalter verwaltergebühren gebühren Säumige Eigentümer Säumnisgebühren Zuschlag Verwalterkosten Sondervergütung Feststellungsklage feststellungsinteresse Zahlungsunfähig Rechtsanwalt Frank Dohrmann Bottrop nichtig Nichtigkeit Regelung Vereinbarung Feststellungsklage
Ähnliche Urteile
- Zum Anspruch auf Änderung der Teilungserklärung; § 10 Abs. 2 WEG
- Protokollierungsklausel gilt nicht, wenn nur ein Eigentümer an der Versammlung teilnimmt
- Teilungserklärung kann Beschlussfassung zur baulichen Veränderung nach § 20 Abs. 2 WEG abbedingen
- Unzulässige Zuweisung von Gemeinschaftseigentum zum Sondereigentum nicht in Kostentragungspflicht umdeutbar; § 3, 5, 16 WEG; 140 BGB
- Zum Anspruch auf Feststellung des Bestehens oder Nichtbestehens einer Entschädigung bei Änderung der Teilungserklärung; §§ 9a, 18 WEG; 256 ZPO
Tag Cloud
Am häufigsten gesucht:
Beschluss Miete Eigentümerversammlung Veränderung Abschleppen Mietminderung Treppenlift Verkehrsunfall Wurzeln Telefonwerbung Verwaltungsbeirat Gemeinschaftseigentum Teilungserklärung Garage Wirtschaftsplan Verwalter Kurioses Arzthaftung Protokoll Makler Tierhaltung Gegenabmahnung Schimmel Kündigung Jahresabrechnung Eigenbedarfskündigung Nachbarrecht Abmahnung Einstimmigkeit Beirat Nutzungsentschädigung Organisationsbeschluss Wohnungseigentümer Anfechtungsklage Sondereigentum
Social Networks
Unsere Autoren

Rechtsanwalt
Fachanwalt für Mietrecht und Wohnungseigentumsrecht
Bottrop

Rechtsanwalt
Düsseldorf

Rechtsanwältin
München
Senden Sie uns Ihre Urteile
Kennen Sie ein interessantes Urteil, das auf iurado veröffentlicht werden sollte?
» Schicken Sie es uns per E-Mail!
» Schicken Sie es uns per E-Mail!