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Autoren: RA Frank Dohrmann, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht, Bottrop | RA Stefan Specks, Düsseldorf | RA Liubov Zelinskij-Zunik, München

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Ablehnungsgesuch gegen einen Richter kann der Verwirkung unterliegen; § 43 ZPO

AG Gladbeck, AZ: 11 C 114/23, 10.12.2025

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Das Ablehnungsrecht eines Richters ist verwirkt, wenn eine Partei trotz Kenntnis eines vermeintlichen Ablehnungsgrundes in sachbezogener Weise vor dem ihr abgelehnten Richter in Form von Stellungnahmen und einem Klageabweisungsantrag in der mündlichen Verhandlung agiert hat.

Verbundene Urteile

Befangenheit eines Richters bei Verdacht auf Verletzung des Dienstgeheimnisses; § 42 ZPO

AG Bottrop, AZ: 20 C 33/13 WEG, 09.10.2014
Keine Befangenheit eines Richters bei Verweigerung einer Terminverlegung; § 42 ff ZPO

OLG Hamm, AZ: 1 W 34/14, 27.05.2014
Zur Befangenheit eines Richters wegen abgelehnten Antrag auf Terminverlegung, §§ 42, 45, 46, 227, 345 ZPO

OLG Frankfurt a. M., AZ: 2 U 155/08, 24.10.2008
Zur Begründetheit eines Befangenheitsantrages gegen einen Richter wegen Vorenthaltung von Beweismitteln

LG Essen, AZ: 10 T 102/07, 25.07.2007
keine Befangenheit eines Richters auch bei schweren Verfahrensfehlern

LG Essen, AZ: 10 T 108/07, 25.07.2007

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Dieses Urteil wurde eingestellt von RA Frank Dohrmann, Bottrop

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