Detailansicht Urteil
Zur Verhältnismäßigkeit von Vertragsstrafenvereinbarungen in AGB
BGH Karlsruhe, AZ: VII ZR 308/16, 31.08.2017
Entscheidung
im Volltext
herunterladen
im Volltext
herunterladen
Entscheidung im Volltext herunterladen
Dieses Urteil wurde eingestellt von iurado
Keywords: Allgemeine Geschäftsbedingungen Wirksamkeit Klausel Vertrag
Ähnliche Urteile
- Eine Verschlechterung der Beweisposition verstößt gegen § 309 Nr. 12 BGB
- Unwirksamkeit von Vertragsstrafe in AGB wegen zu hoher pauschalisierter Strafe, § 307 Abs. 1 S. 1 BGB
- Bereits die reine Existenz einer Einrede behindert die Aufrechnung, § 390 BGB
- Geht bestellte Ware während der Lieferung verloren, muss der Verkäufer keine Neue versenden; §§ 275 I, 243 II BGB
- Keine Haftpflichtversicherung bei Nachbarschaftshilfe, § 823 I BGB
Tag Cloud
Am häufigsten gesucht:
Gemeinschaftseigentum Teilungserklärung Miete Abmahnung Wirtschaftsplan Mietminderung Veränderung Nachbarrecht Treppenlift Eigenbedarfskündigung Tierhaltung Verwalter Anfechtungsklage Beschluss Kurioses Jahresabrechnung Verwaltungsbeirat Kündigung Makler Verkehrsunfall Eigentümerversammlung Nutzungsentschädigung Schimmel Wurzeln Arzthaftung Einstimmigkeit Beirat Telefonwerbung Garage Protokoll Abschleppen Organisationsbeschluss Gegenabmahnung Wohnungseigentümer Sondereigentum
Social Networks
Unsere Autoren
Frank DohrmannRechtsanwalt
Fachanwalt für Mietrecht und Wohnungseigentumsrecht
Bottrop
Stefan SpecksRechtsanwalt
Düsseldorf
Liubov Zelinskij-ZunikRechtsanwältin
München
Senden Sie uns Ihre Urteile
Kennen Sie ein interessantes Urteil, das auf iurado veröffentlicht werden sollte?
» Schicken Sie es uns per E-Mail!
» Schicken Sie es uns per E-Mail!
