Detailansicht Urteil
Eine negative Feststellungsklage kann grundsätzlich nicht gegen ein selbstständiges Beweisverfahren erhoben werden
BGH Karlsruhe, AZ: X ZR 62/16, 02.10.2018
Entscheidung
im Volltext
herunterladen
im Volltext
herunterladen
Entscheidung im Volltext herunterladen
Dieses Urteil wurde eingestellt von iurado
Keywords: Schneckenköder Fall
Ähnliche Urteile
- Ablehnungsgesuch gegen einen Richter kann der Verwirkung unterliegen; § 43 ZPO
- Sofortiges Anerkenntnis? - Nachweis des nicht erfolgten Zugangs einer Rechnung obliegt dem Adressaten - Absender obliegt nur die sekundäre Darlegungslast
- Streitwert für Hausverbot eines Besuchers einer vermieteten Wohnung ist mit 3.000,00 EUR bis 5.000,00 EUR anzusetzen; §§ 52 Abs. 2 GKG; 23 Abs. 3 S. 2 RVG
- Zu den Voraussetzungen der Bestellung eines Notanwaltes gem. § 78b ZPO
- Erstattungsfähige Kosten: Überprüfung des vom Vermieter für eine Bedarfsperson geltend gemachten Eigenbedarfs durch einen Detektiv
Tag Cloud
Am häufigsten gesucht:
Kurioses Einstimmigkeit Tierhaltung Beirat Wirtschaftsplan Beschluss Organisationsbeschluss Abmahnung Nutzungsentschädigung Verwalter Kündigung Jahresabrechnung Verwaltungsbeirat Eigenbedarfskündigung Miete Nachbarrecht Sondereigentum Gemeinschaftseigentum Arzthaftung Verkehrsunfall Treppenlift Wohnungseigentümer Mietminderung Makler Gegenabmahnung Eigentümerversammlung Abschleppen Wurzeln Telefonwerbung Schimmel Anfechtungsklage Garage Protokoll Teilungserklärung Veränderung
Social Networks
Unsere Autoren
Frank DohrmannRechtsanwalt
Fachanwalt für Mietrecht und Wohnungseigentumsrecht
Bottrop
Stefan SpecksRechtsanwalt
Düsseldorf
Liubov Zelinskij-ZunikRechtsanwältin
München
Senden Sie uns Ihre Urteile
Kennen Sie ein interessantes Urteil, das auf iurado veröffentlicht werden sollte?
» Schicken Sie es uns per E-Mail!
» Schicken Sie es uns per E-Mail!
