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Qualifizierung der Nutzungsbedingungen eines sozialen Netzwerks als Allgemeine Geschäftsbedingungen
OLG Dresden, AZ: 4 W 577/18, 08.08.2018
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Die Löschung eines Beitrags des Nutzers eines marktbeherrschenden sozialen Netzwerkes und die Verhängung einer Zugangssperre von 30 Tagen sind nach den Nutzungsbedingungen vertragsgerecht und stellen jedenfalls dann keinen Verstoß gegen Art. 5 Abs. 1 Satz 1 GG dar, wenn für den Betreiber die berechtigte Gefahr einer Inanspruchnahme als mittelbarer Störer oder nach dem NetzDG besteht
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