Detailansicht Urteil
Bei nur geringfügigen Änderungen einer einstweiligen Verfügung keine erneute Zustellung notwendig
LG Berlin I, AZ: 97 O 149/12, 08.05.2013
Entscheidung
im Volltext
herunterladen
im Volltext
herunterladen
Verbundene Urteile
-
LG Nürnberg-Fürth, AZ: 24.05.2017, 24.05.2017
-
OLG Jena, AZ: 2 W 502/12, 04.03.2013
-
OLG Düsseldorf, AZ: 2 U 102/01, 08.11.2001
Entscheidung im Volltext herunterladen
Dieses Urteil wurde eingestellt von iurado
Keywords: einstweilige Verfügung Unterlassung Unterlassungserklärung Zustellung vollziehung vollziehen zustellen gerichtsvollzieher zustellen zugang kenntnisnahme wirksam wirksamkeit Tenor Obersatz unlauterer Wettbewerb Abmahnen Abmahnung Internet ebay vinted kleiderkreisel etsy kleinanzeigen anzeige gewerbe privat unternehmen steuern steuer zahlen vorteil erneute Zustellung teilaufhebung
Ähnliche Urteile
- Ablehnungsgesuch gegen einen Richter kann der Verwirkung unterliegen; § 43 ZPO
- Sofortiges Anerkenntnis? - Nachweis des nicht erfolgten Zugangs einer Rechnung obliegt dem Adressaten - Absender obliegt nur die sekundäre Darlegungslast
- Streitwert für Hausverbot eines Besuchers einer vermieteten Wohnung ist mit 3.000,00 EUR bis 5.000,00 EUR anzusetzen; §§ 52 Abs. 2 GKG; 23 Abs. 3 S. 2 RVG
- Zu den Voraussetzungen der Bestellung eines Notanwaltes gem. § 78b ZPO
- Erstattungsfähige Kosten: Überprüfung des vom Vermieter für eine Bedarfsperson geltend gemachten Eigenbedarfs durch einen Detektiv
Tag Cloud
Am häufigsten gesucht:
Telefonwerbung Protokoll Veränderung Einstimmigkeit Arzthaftung Kurioses Anfechtungsklage Teilungserklärung Makler Sondereigentum Abschleppen Verwaltungsbeirat Eigenbedarfskündigung Beirat Tierhaltung Nachbarrecht Beschluss Verwalter Wohnungseigentümer Treppenlift Jahresabrechnung Mietminderung Nutzungsentschädigung Miete Garage Eigentümerversammlung Organisationsbeschluss Verkehrsunfall Wurzeln Schimmel Kündigung Wirtschaftsplan Gemeinschaftseigentum Abmahnung Gegenabmahnung
Social Networks
Unsere Autoren
Frank DohrmannRechtsanwalt
Fachanwalt für Mietrecht und Wohnungseigentumsrecht
Bottrop
Stefan SpecksRechtsanwalt
Düsseldorf
Liubov Zelinskij-ZunikRechtsanwältin
München
Senden Sie uns Ihre Urteile
Kennen Sie ein interessantes Urteil, das auf iurado veröffentlicht werden sollte?
» Schicken Sie es uns per E-Mail!
» Schicken Sie es uns per E-Mail!
