Detailansicht Urteil
Unwirksame Befristung im Mietvertrag kann als wirksamer Kündigungsverzicht umgedeutet werden; §§ 570, 573, 575 BGB
AG Bottrop, AZ: 12 C 172/14, 15.01.2015
Entscheidung
im Volltext
herunterladen
im Volltext
herunterladen
Kommentar von RA Frank Dohrmann, Bottrop:
Die Entscheidung des AG Bottrop zur Umdeutung einer unwirksamen Befristung in einen wirksamen Kündigungsverzicht entspricht der Rechtsprechung des BGH (VIII ZR 235/12 und VIII ZR 388/12). Dass der Vermieter seinem Mieter die außergerichtlichen Rechtsanwaltskosten gem. § 280 BGB bei unberechtigter Inanspruchnahme zu tragen hat, hat das LG Berlin (65 S 233/13) schon im Zusammenhang mit einer Nebenkostenabrechnung zugunsten des Mieters entschieden.
Verbundene Urteile
-
LG Berlin I, AZ: 65 S 233/13, 11.06.2014
-
BGH Karlsruhe, AZ: VIII ZR 235/12, 11.12.2013
-
BGH Karlsruhe, AZ: VIII ZR 388/12, 10.07.2013
Entscheidung im Volltext herunterladen
Dieses Urteil wurde eingestellt von RA Frank Dohrmann, Bottrop
Keywords: erleichterte Kündigung Mietverhältnis Mieter Mietvertrag vermieterin Rechtsanwalt Frank DOhrmann Bottrop
Ähnliche Urteile
- Abgrenzung Leihvertrag - Mietvertrag: Instandsetzung durch Mieter als Mietzahlung?
- Mieter mißachtet Hausverbots eines Besuchers - fristlose Kündigung; § 543 Abs. 1 S 1 BGB
- Mieter kann bei Tod des Vermieters Mieten hinterlegen, wenn kein Erbschein durch den Erben vorgelegt wird
- Ordentliche Kündigung des Mietverhältnisses nach Auflösung des Kautionskontos durch den Mieter; §§ 569, 573 BGB
- Unlauteres Prozessverhalten des Mieters als Kündigungsgrund? - §§ 573 Abs. 2 Nr. 1, Abs. 3 Satz 2 BGB
Tag Cloud
Am häufigsten gesucht:
Protokoll Telefonwerbung Einstimmigkeit Wohnungseigentümer Schimmel Abschleppen Nutzungsentschädigung Treppenlift Gegenabmahnung Sondereigentum Anfechtungsklage Tierhaltung Eigenbedarfskündigung Makler Nachbarrecht Verkehrsunfall Jahresabrechnung Wurzeln Beschluss Gemeinschaftseigentum Beirat Veränderung Verwalter Miete Kündigung Mietminderung Garage Arzthaftung Organisationsbeschluss Teilungserklärung Verwaltungsbeirat Kurioses Eigentümerversammlung Wirtschaftsplan Abmahnung
Social Networks
Unsere Autoren
Frank DohrmannRechtsanwalt
Fachanwalt für Mietrecht und Wohnungseigentumsrecht
Bottrop Stefan Specks
Rechtsanwalt
Düsseldorf Liubov Zelinskij-Zunik
Rechtsanwältin
München
Senden Sie uns Ihre Urteile
Kennen Sie ein interessantes Urteil, das auf iurado veröffentlicht werden sollte?
» Schicken Sie es uns per E-Mail!
» Schicken Sie es uns per E-Mail!