Detailansicht Urteil
Nichtraucherschutzgesetz - Wegfall der Geschäftsgrundlage für Pachtverträge über Gaststätten ?
BGH Karlsruhe, AZ: XII ZR 189/09, 13.07.2011
Entscheidung
im Volltext
herunterladen
im Volltext
herunterladen
Verbundene Urteile
-
OLG Köln, AZ: 22 U 205/20, 31.05.2021
-
KG Berlin, AZ: 8 U 1099/20, 01.04.2021
-
OLG Karlsruhe, AZ: 7 U 109/20, 24.02.2021
-
LG München II, AZ: 13 O 1657/20, 22.09.2020
Entscheidung im Volltext herunterladen
Dieses Urteil wurde eingestellt von iurado
Keywords: Wegfall der Geschäftsgrundlage Rauchverbot Kneipe Gaststätte Restaurant Raucherbereich Umbau Instandhaltung Verwendungsrisiko Pachtvertracht Pächter Verpächter Corona Pandemie Sars cov 2 Virus Gewerbe Handel Verkäufer miete Mietvertrag zahlen Pflicht aussetzen verweigern anpassen des Vertrages Sachmangel mindern aufschieben stunden Mietminderung Lockdown Objektbezug
Ähnliche Urteile
- Nur im Grundbuch eingetragener Eigentümer darf an der WEG-Versammlung teilnehmen / Bei Klage auf Verwaltungshandeln ist keine Vorbefassung erforderlich
- Zur Anforderung an den „extremen Ausnahmefall“ im Sinne von § 35 Abs.1 S.1 GewO
- Rücknahme einer fiktiv erteilten Gewerbegenehmigung; Anforderungen an den Betriebssitz eines Mietwagenunternehmers
- Auswahl unter zwei privaten Bewerbern bei der Vergabe der Durchführung von Wochenmärkten.
- Fristbeginn der Genehmigungsfiktion des § 6a Abs.1 GewO
Tag Cloud
Am häufigsten gesucht:
Verkehrsunfall Protokoll Makler Tierhaltung Nachbarrecht Eigenbedarfskündigung Gemeinschaftseigentum Garage Gegenabmahnung Miete Beschluss Arzthaftung Beirat Mietminderung Verwalter Treppenlift Wohnungseigentümer Eigentümerversammlung Sondereigentum Organisationsbeschluss Nutzungsentschädigung Kurioses Jahresabrechnung Anfechtungsklage Einstimmigkeit Schimmel Verwaltungsbeirat Veränderung Wirtschaftsplan Abschleppen Telefonwerbung Teilungserklärung Kündigung Wurzeln Abmahnung
Social Networks
Unsere Autoren

Rechtsanwalt
Fachanwalt für Mietrecht und Wohnungseigentumsrecht
Bottrop

Rechtsanwalt
Düsseldorf

Rechtsanwältin
München
Senden Sie uns Ihre Urteile
Kennen Sie ein interessantes Urteil, das auf iurado veröffentlicht werden sollte?
» Schicken Sie es uns per E-Mail!
» Schicken Sie es uns per E-Mail!