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Rückforderung von im Rahmen eines Schneeballsystem („Schenkkreis“) geleisteter Geldbeträge
BGH Karlsruhe, AZ: III ZR 72/05, 10.11.2005
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Der Kondiktionssperre nach § 817 Satz 2 BGB können ausnahmsweise der Grund und der Schutzzweck der Nichtigkeitssanktion (§ 138 Abs. 1 BGB) - hier: sittenwidriger, nach dem Schneeballsystem organisierter "Schenkkreis" - entgegenstehen.

Die Initiatoren solcher "Spiele" wären andernfalls zum Weitermachen geradezu einladen, wenn sie die mit sittenwidrigen Methoden erlangten Gelder - ungeachtet der Nichtigkeit der das "Spiel" tragenden Abreden - behalten dürften.
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Dieses Urteil wurde eingestellt von iurado
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