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Schwein gehabt: Beschluss über ein Verbot untypischer Tierhaltung (hier: Hausschwein Franzl) durch Eigentümergemeinschaft ist zwar zulässig, deren Durchsetzung unterliegt aber dem Grundsatz von Treu und Glauben im Einzelfall; §§ 15 Abs. 2 WEG, 242 BGB
LG Stuttgart, AZ: 2 S 21/11, 28.11.2011
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BGH Karlsruhe, AZ: VIII ZR 329/11, 22.01.2013
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OLG Saarbrücken, AZ: 5 W 154/06, 02.10.2006
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OLG Frankfurt a. M., AZ: 20 W 149/90, 19.07.1990
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Dieses Urteil wurde eingestellt von RA Frank Dohrmann, Bottrop
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- Klausel in der Teilungserklärung mit generellem Tierhaltungsverbot ist nichtig; §§ 10, 14 WEG; 134, 138 BGB
- Zur Auslegung von Sondereigentum und Gemeinschaftseigentum bei fehlender Regelung in der Teilungserkärung (hier: Spitzboden und Wintergarten)
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